Arena

Es ist ein trauriger Jahrestag: Am Freitag vor einem Jahr startete Russland die Invasion in der Ukraine. Die Neutralitätsdiskussion und mögliche Waffenlieferungen teilt die Schweizer Bevölkerung laut einer Umfrage in zwei Lager. In der «Arena» treffen sich Fraktionsspitzen und Aussenpolitikerinnen.
Was der russische Präsident Wladimir Putin als «Spezialoperation» bezeichnet hat, ist längst zu einem Krieg in Europa geworden – ohne, dass ein Ende in Sicht wäre. US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine bei seinem überraschenden Besuch von Anfang Woche in Kiew weitere militärische Hilfe in der Höhe von einer halben Milliarde Dollar in Aussicht gestellt. In der Schweiz ist bei der Frage der militärischen Unterstützung ein Graben zwischen Jung und Alt festzustellen. Laut einer Umfrage will die Hälfte der 18- bis 35-Jährigen, dass sich die Schweiz in diesem Krieg deutlicher zurückhält. Genau umgekehrt sieht es bei den über 55-Jährigen aus: Rund die Hälfte fordert, dass sich die Schweiz stärker für die Ukraine einsetzt. Macht die Schweiz genügend, zu wenig oder zu viel für die Ukraine?
Auf dem

politischen Parkett ist hierzulande eine Debatte zur Neutralität entstanden. Die SVP-Fraktion beschloss einstimmig, jegliche Änderung des Kriegsmaterialgesetzes abzulehnen, die «direkte» oder «indirekte Waffenlieferungen» an die Ukraine ermöglichen würde. Schon davor haben sich die Grünen gegen jegliche Aufweichung der Waffenexportpraxis ausgesprochen. Verteidigungsministerin Viola Amherd sagte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, niemand ihrer Gesprächspartner verstehe, dass der Bundesrat anderen Ländern die Weitergabe von Kriegsmaterial untersage. Scheitert die indirekte Waffenhilfe nun an einer unheiligen Parteien-Allianz im Parlament? Oder bleibt damit die Neutralität erst recht gewahrt?
Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:
– Roland Rino Büchel, Nationalrat SVP/​SG;
– Roger Nordmann, Fraktionspräsident SP;
– Christa Markwalder, Nationalrätin FDP/​BE; und
– Aline Trede, Fraktionspräsidentin Grüne.
Ausserdem im Studio:
– Marcel Berni, Strategieexperte Militärakademie ETH Zürich.
Aus der Ukraine zugeschaltet:
– Oleksandr Bondartschuk, Leiter Unternehmensniederlassung. (Text: SRF)