Corona-Tod im Altenheim – Abgeschottet und allein gelassen Im Zusammenhang mit Corona ist in Deutschland fast die Hälfte aller Toten im Umfeld von Altenheimen gestorben – darunter vor allem Bewohner, aber auch Pflegekräfte und Betreuer. Seit Beginn der Pandemie ist klar, dass diese Einrichtungen einerseits besonderen Schutz benötigen und andererseits extreme Belastungen aushalten müssen. So sollen vor allem regelmäßige Tests für Pflegekräfte – also auch dann, wenn die Mitarbeiter keine Symptome haben – für mehr Sicherheit sorgen. Doch aktuell zeigt sich, die Forderungen der Politik sind mit vielen Kann- oder Soll-Verordnungen hinterlegt. So gibt es Pflegekräfte, die während der gesamten Corona-Pandemie nicht ein einziges Mal getestet wurden. „Frontal 21“ über verletzliche Pflegeheime im Ausnahmezustand. Deutsche Waffen für Lukaschenko – Wie ein Diktator seine Macht sichert Mit aller Brutalität gehen Polizisten und Sondereinsatzkräfte des belarussischen Innenministeriums gegen friedliche Demonstranten vor. Dabei nutzen sie auch deutsche Waffen. Auslöser der Massenproteste gegen den Diktator Alexander Lukaschenko ist das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vor fast genau einem Monat. Mindestens ein Demonstrant wurde bereits erschossen. „Frontal 21“ über deutsche Waffen im Einsatz gegen Demonstranten und die Frage, wie diese nach Belarus gelangen konnten, obwohl seit 2011 ein Waffenembargo der EU gegen das Land besteht. Schiedsgerichte gegen Klimaschutz – Wie
Kohlekonzerne abkassieren Kaum jemand hat je vom Energiecharta-Vertrag, kurz ECT, gehört. Doch er ist eine sehr mächtige Waffe in der Hand von Energiekonzernen, um massiven Einfluss auf Klimapolitik zu nehmen. Denn auf Basis des ECT-Abkommens können ausländische Unternehmen Vertragsstaaten wie die Bundesrepublik Deutschland vor internationalen Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen, wenn sie sich aufgrund neuer Klimaschutzgesetze benachteiligt fühlen. Mit großem Erfolg: Über 46 Milliarden Euro Entschädigungszahlungen auf Kosten der Steuerzahler wurden bereits verhängt. Jetzt soll der Vertrag reformiert werden – doch das Vorhaben hat mächtige Gegenspieler. „Frontal 21“ über einen Vertrag, mit dem Kohlekonzerne die Energiewende blockieren und Milliarden abkassieren können. Fall Nawalny und Nord Stream 2 – Pipeline-Projekt in Gefahr Nach dem Giftanschlag versuchen Ärzte des Universitätskrankenhauses Charité in Berlin das Leben von Kremlkritiker Alexej Nawalny zu retten. Währenddessen setzt die Bundesregierung weiter auf „Business as usual“. Mit der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 soll ein Lieblingsprojekt des Kreml weitergebaut werden. Zwar mehren sich die Gegenstimmen, doch die hat Bundeskanzlerin Angela Merkel, auch von den europäischen und amerikanischen Partnern, seit Jahren überhört. Denn um die Energiewende irgendwie im Zeitplan zu schaffen, braucht Deutschland russisches Gas. „Frontal 21“ über die Frage, ob Deutschland zugunsten des Klimaschutzes bei Menschenrechtsverletzungen die Augen verschließt. (Text: ZDF)
