Die Spur

Trotz strenger Sanktionen geraten weiterhin Hightech-Maschinen aus dem Westen in die russische Rüstungsindustrie. Wie ist das möglich und welche Rolle spielen dabei deutsche Firmen? Die Autoren Maja Helmer und Sebastian Just zeigen, auf welchen Wegen sanktionierte Güter immer noch nach Russland gelangen können. Sie analysieren geleakte Zolldaten und machen einen Selbstversuch: Gelingt es ihnen, sanktionierte Waren nach Russland zu exportieren? Die russische Rüstungsindustrie ist stark abhängig vom Import computergesteuerter Werkzeugmaschinen, sogenannter CNC-Maschinen, aus dem Westen und besonders aus Deutschland.
Anhand geleakter Zolldaten zeigen die Autoren, wie massiv Russland seine Kriegsindustrie seit der Annexion der Krim 2014 aufgerüstet hat. Erst nach Verschärfung der Sanktionen konnte der Export deutscher CNC-Maschinentechnik eingedämmt werden. Dennoch gibt es weiterhin Lieferungen aus Deutschland über Drittstaaten wie Kasachstan oder die Türkei. Bei der Auswertung von Videos und Fotos auf Social-Media-Plattformen identifizieren die Autoren auch CNC-Maschinen deutscher Hersteller. Einige dieser sogenannten Dual-Use-Güter wurden

mit behördlicher Genehmigung für zivile Zwecke nach Russland exportiert, landeten dann aber in der Rüstungsindustrie, was bereits seit 2014 verboten ist.
Bis heute werden Sanktionen umgangen, werden Exporte über Zwischenhändler und Drittstaaten abgewickelt. Maja Helmer und Sebastian Just kommen einem Zulieferer der russischen Rüstungsindustrie auf die Spur, der Spezialwerkzeuge für CNC-Maschinen von Deutschland nach St. Petersburg liefert. Das russische Unternehmen hat zudem eine Firma in Deutschland registriert, mit einer Briefkastenadresse in Bielefeld.
Den Behörden fiel das lange Zeit nicht auf. Ein Selbstversuch soll zeigen, ob es möglich ist, sanktionierte Dual-Use-Güter nach Russland zu exportieren. Dabei stoßen die Autoren auf eine weitere wichtige Exportroute über Belarus, mit der die Sanktionen umgangen werden. Die Waren verlassen die EU mit Zollpapieren für angebliche Ziele in Asien. In Belarus werden sie umdeklariert und bekommen ein neues Exportziel: Russland. „Die Spur“ zeigt: Bei der Umsetzung der Sanktionen gibt es noch viele Schlupflöcher – und Geschäftsleute, die damit Geld verdienen. (Text: ZDF)