Die Spur

Die Bundesregierung zieht die Notbremse: Chinesische Technik soll aus dem 5-G-Netz ausgebaut werden. Aber wie abhängig sind wir von China im Mobilfunk? Und wie konnte es so weit kommen? Über Jahre bauten Telekom & Co.Technik von chinesischen Herstellern ins 5-G-Mobilfunknetz – trotz Warnungen aus dem Ausland vor möglicher Sabotage und Spionage. Und die Politik konnte sich lange nicht dazu durchringen, diese Hersteller aus dem Netz auszuschließen. Für „Die Spur“ sprechen die Reporter Laura Rosinus und Jeremias Brunner mit Cyber-Security-Experten, Politikern und Lobby-Beobachtern.
Sie recherchieren zur Bedrohungslage und zur strukturellen Abhängigkeit von den chinesischen Herstellern Huawei und ZTE im 5-G-Netz. „Diese Abhängigkeit ist nicht zufällig passiert, sondern aus meiner Sicht ist das Teil einer Strategie der chinesischen Regierung, die Huawei auch wirklich sehr stark gefördert hat“, so Antonia Hmaidi, die als Senior-Analystin am „Mercator Institute for China Studies“ auf Chinas Cybersicherheit und

Hacking-Kampagnen spezialisiert ist.
In einer umfangreichen Recherche gemeinsam mit dem Portal für Informationsfreiheit, FragDenStaat, gehen die Autoren Lobby-Treffen zwischen Politik, Netzbetreibern und chinesischen Herstellern nach und rekonstruieren, wieso politische Entscheidungen über Jahre verschleppt wurden. Die Recherchen gehen der Frage nach, ob politische Entscheider vor allem auf die Interessen der Wirtschaft geschaut haben – und das, obwohl es sich beim 5-G-Netz um kritische Infrastruktur handelt.
„Die Bundesregierungen haben sich für Einzelinteressen der Netzbetreiber, aber auch anderer entschieden, nämlich der nach China exportierenden, in China produzierenden Industrie“, kritisiert CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Hat die Politik also denselben Fehler gemacht wie beim russischen Gas? Hier wurden die Konsequenzen unserer Abhängigkeit nach dem russischen Angriff auf die Ukraine schnell klar. Und wird die Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Netzbetreibern vom Juli 2024 das Problem wirklich lösen? (Text: ZDF)