Folge 17
Klagen über Klagen – Verwaltungsgerichte am Limit
Folge 17Die Flüchtlingswelle hat die deutschen Verwaltungsgerichte erreicht. Die Zahl der Asyl-Klagen ist explodiert. Viele Verfahren verzögern sich. Die Richter kommen mit der Arbeit kaum hinterher. Rund zwei Drittel aller Asyl-Ablehnungsbescheide landen vor Gericht. Im Jahr 2017 dürften es weit über 200 000 Verfahren gewesen sein. Auf eine solche Klagewelle sind die deutschen Verwaltungsgerichte nicht vorbereitet. Was sind die Folgen? Die Bundesländer reagieren unterschiedlich. Einige ziehen Richter von Sozial- und Arbeitsgerichten ab und lassen sie beim Asyl aushelfen. Andere setzen auf mehr Neuanstellungen, doch überall herrscht dasselbe Problem: Der Rechtsstaat kommt an seine Kapazitätsgrenze.
Jeder abgelehnte Asyl-Bewerber hat das Recht, zu klagen – und von diesem Recht wird häufig auch Gebrauch gemacht. Die „ZDF.reportage“ begleitet Richter an zwei deutschen Verwaltungsgerichten – Köln und Karlsruhe. Neben ihren„eigentlichen Einsatzgebieten“ müssen alle beim Abarbeiten der Asylfälle aushelfen. Der Film zeichnet nach, welche Auswirkungen das hat. Was bedeutet es, wenn Akten länger liegen und Verfahren sich verzögern? Da geht es um verweigerte Baugenehmigungen, Abriss-Verfügungen, eine umstrittene Betriebsschließung oder eine entzogene Fahrerlaubnis.
Asyl-Bewerber bleiben lange im Unklaren, ob sie bleiben dürfen oder abgeschoben werden – ob die Familie nachziehen darf, oder ob sie auf Dauer von den Angehörigen getrennt bleiben werden. Es ist ein breit gefächertes Spektrum an Fällen – manchmal Lappalien, manchmal hängen aber auch Existenzen von einer Entscheidung ab. Verzögern sich solche Verfahren, dann kann das für Kläger und Beklagte ernste Konsequenzen haben. Die „ZDF.reportage“ schaut nach: Wie gehen die Richter mit den Aktenbergen um? Was bleibt liegen? Und was bedeuten die langen Wartezeiten für die Betroffenen? (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere So 29.04.2018 ZDF
Cast & Crew
Sendetermine
Do 07.03.2019
10:05–10:35
10:05– Do 02.08.2018
07:30–07:58
07:30– Mo 30.07.2018
09:15–09:46
09:15– Mo 30.07.2018
06:05–06:35
06:05– Mi 27.06.2018
17:00–17:30
17:00– Mi 30.05.2018
18:00–18:30
18:00– Fr 11.05.2018
05:00–05:30
05:00– Mo 30.04.2018
05:00–05:30
05:00– So 29.04.2018
18:00–18:30
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