Thadeusz und die Beobachter

20 Jahre nach dem Beginn des „Krieges gegen den Terror“ endet das deutsche Engagement in Afghanistan mit einem Debakel: Von einer nachhaltigen Demokratisierung ist dort wenig zu spüren. Der Aufbau eines funktionierenden afghanischen Staates, der von einer breiten Bevölkerungsmehrheit mitgetragen wird: Fehlanzeige! Hinzukommt das dramatische Regierungsversagen bei der Evakuierung von Deutschen und Afghanen vor den einrückenden Islamisten. Was wiegt schwerer: der verlorene Krieg gegen die Taliban oder das verspielte Vertrauen in Deutschland? War der Kampfeinsatz vergeblich oder gar von Beginn an falsch? Welchem politischen Personal lässt sich die Bewältigung künftiger Krisen überhaupt noch anvertrauen? Außerdem: Selten war eine Schlussphase des Bundestagswahlkampfs derart spannend: Von der Stärke des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz profitiert nun sogar dessen Partei, die SPD! Nicht ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten angesichts der dramatisch schlechten Kompetenz- und Sympathiewerte von Unions-Frontmann Armin Laschet sogar noch stärkste Partei werden.
In der Union grummelt es gewaltig. CSU-Chef Söder macht mit geballter Faust in der Tasche Wahlkampf für Laschet, lässt das Publikum aber bei fast jeder Gelegenheit spüren, dass er sich nach wie vor für den besseren Kanzlerkandidaten hält. Nicht ausgeschlossen, dass es am Wahlabend Mehrheiten für Bündnisse ohne die Union gibt. Währenddessen schwächeln ausgerechnet jene, die vor wenigen Monaten noch als Sieger gehandelt wurden: die Grünen. Also: Fünf Wochen vor der Wahl werden die Karten neu gemischt! (Text: rbb)

Mit vier Kolleginnen und Kollegen diskutiert Marco Seiffert in „THADEUSZ und die Beobachter“ über folgende aktuelle politische Ereignisse und Entwicklungen: Wer hat Lust auf den Job von Angela Merkel? In einem von Pandemiefolgen und Flutkatastrophe beherrschten Sommer machen Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz als KandidatInnen für die Nachfolge im Bundeskanzleramt mit dilettantischen Patzern, Themenarmut und Farblosigkeit bislang wenig Mut auf einen goldenen Herbst. Nimmt knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl der vor sich hin dümpelnde Wahlkampf endlich Fahrt auf? (Text: rbb)

Frühe Bescherung in Sachen Regierungsbildung? Bereits kurz nach dem Nikolaus-Tag könnte der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen. Wie müssen jetzt die Weichen gestellt werden, um den Aufbruch in ein moderneres Deutschland einzuleiten? Welche Farbe an der brandneuen Bundesampel wird nach den Verhandlungen der nächsten Wochen besonders hell leuchten? Und welche wirklich harten politischen Brocken warten im anschließenden Realitätscheck auf das fragile Regierungskonstrukt? (Text: rbb)

Doppelte Bescherung im Berlin: Sollten sich die Beteiligten auf den letzten Metern nicht noch selbst ein Bein stellen, bekommt die Hauptstadt rechtzeitig vorm Fest nicht nur einen Senat, sondern das Land eine neue Bundesregierung präsentiert. Hat sich die heimliche Bastelei der vergangenen Wochen gelohnt? Wem wird beim Blick in den Koalitionsvertrag schon jetzt warm ums Herz, und für wen hält der politische Gabentisch die größten Enttäuschungen bereit? Stimmt im künftigen Kabinett das Verhältnis zwischen Nussknackern und Weihnachtswichteln? Und reicht der Lichterzauber der Ampel so weit durch den anstehenden Corona-Winter, dass die rot-grün-gelbe Koalition Deutschland einen Weg in die Zukunft leuchtet?​ (Text: rbb)

Erlahmt der verkündete Aufbruch der Ampel-Koalition bereits nach wenigen Metern unter der Last der Regierungsverantwortung? Mit den Beobachtern diskutiert Jörg Thadeusz u.a. über die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke, die Corona-Impfpflicht und den Ukraine-Konflikt. Erlahmt der verkündete Aufbruch der Ampel-Koalition bereits nach wenigen Metern unter der Last der Regierungsverantwortung? Von der Sinnfrage zur Abschaltung der letzten Atomkraftwerke über das Gewürge um die Einführung der Corona-Impfpflicht bis zum außenpolitischen Eiertanz im Ukraine-Konflikt: Die politischen Moves des Dreier-Regierungsbündnisses wirken eigenartig ungelenk und wenig krisenfest, und die Einschätzung der ausländischen Partner zu Deutschlands Verlässlichkeit trübt sich zusehend ein.
Außenpolitisch drängt die wachsende Kriegsgefahr im Osten Europas zu einer flotten Kursbestimmung: Fahren wir mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die weiche Welle oder ist gegenüber Moskau mehr Härte angezeigt? Und wann wagt sich Bundeskanzler Olaf Scholz aus der Deckung und liefert die bestellte Führungsstärke, mit der er letztes Jahr zur Wahl für sich geworben hat? (Text: rbb)

Nun hat er es doch gemacht: der russische Präsident Putin hat in der letzten Nacht einen großen Militärschlag gegen die Ukraine gestartet. Gegen die dortige Regierung und gegen die nationale Souveränität der Ukraine. Nach der Annexion der Krim lautet die Leitfrage der Sonderausgabe von „THADEUSZ und die Beobachter“: „Wer stoppt Putin?“. (Text: rbb)

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat sich Deutschland nach jahrelanger Verweigerung zu einer Neuausrichtung seiner Außen- und Sicherheitspolitik durchgerungen: In seiner Regierungserklärung vom Sonntag kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz an, die Bundeswehr fit für die Landesverteidigung, das NATO-Ziel für Militärausgaben künftig einzuhalten und die Energieversorgung weniger abhängig von Putins Gas machen zu wollen. Schon vorher hatte sich Deutschland zu Waffenlieferungen an die bedrängte Ukraine und – gemeinsam mit den übrigen EU-Staaten – endlich auch zu nachhaltig wirksamen Sanktionen gegen Russland entschlossen.
Ist diese bereits als Zeitenwende benannte Kurskorrektur Hinweis dafür, dass Deutschland seine Rolle in der Welt künftig mutiger interpretiert? Oder lediglich das überfällige Erwachen aus politischem Tiefschlaf? Wieviel Anteil an der Eskalation in der Ukraine haben deutsche Putin-Romantik und Beschwichtigungspolitik der vergangenen Jahrzehnte? Und gibt es möglicherweise auch auf anderen politischen Gebieten Potential, verfestigte Haltungen ein wenig durchzulüften? (Text: rbb)

Seit mehr als einem Monat herrscht Krieg in der Ukraine. Tag für Tag prasseln russische Bomben auf Städte und töten unschuldige Bürgerinnen und Bürger. Trotz der vom Westen erdachten Wirtschaftssanktionen wird die Katastrophe ständig größer. „Unsere Sanktionen wirken“, verkündete Kanzler Scholz (SPD) kürzlich im Bundestag. Doch über der Aussage schweben auch Zweifel, ob der Einfluss Deutschlands auf den russischen Machthaber wegen der Abhängigkeit von russischen Rohstoffen wirklich so groß ist. Die Befürchtung: Deutschlands Milliarden für Energieimporte aus Russland könnten gerade jetzt für Präsident Putins stotternde Kriegsmaschinerie wie ein Schmierstoff wirken.
Kein Zweifel: Eine Kurskorrektur Deutschlands, sprich die Aufkündigung der Importe, könnte helfen. Allerdings wären die Nebenwirkungen hierzulande beträchtlich. Was kommt auf Deutschland zu, da Wirtschaftsminister Habeck (B’90/​Grüne) das Land bereits auf „harte Zeiten“ einschwört? Welche Signale an Putin wären jetzt nötig? Geht unsere Gesellschaft die „Zeitenwende“ mit, wenn Energie deutlich mehr kostet? Und was kann jeder Einzelne tun? Darüber wird Jörg Thadeusz mit seinen Beobachtern sprechen. Und auch die geplante Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, über die der Bundestag kommende Woche entscheiden soll, ist Gesprächsthema. (Text: rbb)

Jörg Thadeusz diskutiert mit den Beobachtern über den Krieg in Europa. Wer oder was kann Putin stoppen? Sind die Reden vom Atomkrieg nur russische Taktik oder besteht eine reale Gefahr? Wie könnten realistische Lösungen aussehen? Ist der Verzicht auf Energielieferungen moralische Verpflichtung, wirtschaftlicher Selbstmord oder beides? Putins Krieg hat die Welt und Deutschland verändert: Seit knapp 70 Tage fallen russische Bomben auf ukrainische Städte, sterben Männer, Frauen und Kinder. Die Vereinten Nationen wirken angesichts der russischen Skrupellosigkeit ratlos.
Generalsekretär António Guterres muss sich am langen Tisch in Moskau von Wladimir Putin dieselben Lügen anhören, wie andere Gesprächspartner vor ihm. In Kiew wird er gar Zeuge von russischen Raketeneinschlägen. Derweil statten die USA und die NATO-Partner die Ukraine mit Geld und Waffen aus, in fast unbegrenztem Ausmaß. Auch Deutschland ist nach langer und viel kritisierter Bedenkzeit inzwischen Lieferant schwerer Waffen. Der zögerliche Bundeskanzler Olaf Scholz hat erst auf einer Dienstreise im fernen Japan seine Stimme wiedergefunden. Wird er die neue Entschlossenheit mit nach Berlin bringen? Dort besetzen längst zwei Grüne das strategisch wichtige Feld der Außen-, Energie,- und Wirtschaftspolitik.
Wirtschaftsminister Robert Habeck, dem die Ausnahmesituation des Krieges neue Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet, hebt sich von Scholz in puncto Kommunikation positiv ab, indem er sein Handeln transparent erklärt. Und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock scheint die Verantwortung für den moralischen Kompass der Bundesregierung übernommen zu haben. Die Bürger in Deutschland Vertrauen ihr, international genießt sie Respekt.
Wer oder was kann Russland stoppen? Sind die Reden vom Atomkrieg nur russische Taktik oder besteht eine reale Gefahr? Wie könnten realistische Lösungen aussehen und welche Rolle kann die Diplomatie dabei noch spielen? Ist der Verzicht auf Energielieferungen aus Russland moralische Verpflichtung, wirtschaftlicher Selbstmord oder beides? Auch innenpolitisch dürfte die Krise Spuren hinterlassen: In den kommenden Wochen wählen Schleswig-Holstein und NRW neue Landesparlamente. ِّThadeusz und seine Gäste diskutieren, inwiefern dort auch Weichen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gestellt werden. (Text: rbb)

Die Beobachter Claudia Kade (Die Welt), Sabine Adler (Deutschlandfunk), Hajo Schumacher (Berliner Morgenpost), Claudius Seidl (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) diskutueren folgenden Themen:
Druck auf Russland: Wie lange hält der Westen durch? und „Die Doppel-Schelle für die SPD bei den jüngsten Wahlen und die Folgen“
Druck auf Russland: Wie lange hält der Westen durch?
Mehr als drei Monate herrscht in der Ukraine Krieg. Und ebenso lange versucht der Westen Wladimir Putin die Stirn zu bieten: mit markigen Worten der Zeitenwende, Aufrufen zu brachialen Wirtschaftssanktionen und einem zögerlichen Ja zu Waffenlieferungen. Doch auch, wenn Putins Kriegsstrategie örtlich ausgebremst scheint, zeigen die massiven Sanktionen gegen den Aggressor jedenfalls noch nicht den erhofften Effekt. Putins Kriegsmaschinerie sucht in der Ostukraine neue Angriffsflächen. Für die ukrainische Zivilbevölkerung bedeutet jeder weitere Kriegstag schwere Belastungen.
Gleichzeitig drohen der westlichen Solidarität erste Ermüdungsbrüche. Bei dem Vorhaben, Russland diplomatisch und wirtschaftlich zu isolieren, zieht lediglich der westliche Teil der Welt mit, und es dämmert vielen erst jetzt, dass Deutschland ziemlich ungemütliche Zeiten bevorstehen. Wenn beim Energiesparen bereits die bloße Idee eines Tempolimits große Wellen schlägt, wie viele Opfer in puncto Lebensstil sind wir wirklich bereit, zu geben, um Russland in die Knie zu zwingen?
Die Doppel-Schelle für die SPD bei den jüngsten Wahlen und die Folgen:
Abgestraft in NRW und Schleswig-Holstein, erscheint nun in Kiel mit Schwarz-Grün eine Liaison am politischen Horizont, die auch im Bund ein Zukunftsmodell werden könnte. Oppositionsführer Friedrich Merz lässt bereits unverblümt durchblicken, mit Robert Habeck und Annalena Baerbock sofort losregieren zu wollen. Bei den Liberalen brennt währenddessen erneut die Hütte: Beweist die Ampel etwa, dass kein Mensch die FDP braucht? Wie könnte der Gegenbeweis gelingen, und wieviel Führungsstärke wird Kanzler Olaf Scholz künftig aufwenden müssen, um sein Regierungsgespann auf Kurs zu halten? Mit vier Kolleginnen und Kollegen aus dem journalistischen Fach, den Beobachtern, diskutiert Jörg Thadeusz 60 Minuten lang aktuelle politische Themen. (Text: rbb)

Nun also doch: Der Kanzler ist in die Ukraine gereist. Und anders, als Olaf Scholz sich vielleicht gern selbst sieht, kam der Besuch im Tross mit drei weiteren Regierungschefs überhaupt nicht ohne die zuvor geschmähte Symbolik aus: Händeschütteln mit Präsident Selenskij, betroffene Gesichter beim Besuch des Schlachtfelds von Irpin und schließlich der Salut „Slawa Ukraini! – Es lebe die Ukraine.“ Nebenbei stellten die Chefs der drei EU-Gründerstaaten Frankreich, Italien und Deutschland so konkret es eben geht in Aussicht, dass die Ukraine irgendwann einmal irgendwie EU-Mitglied werden könnte.
Doch schon der Weg zum formalen Beitrittskandidaten kann lang sein, haben viele Länder vorher erlebt. Die Überlebenschancen der Ukraine in dem sinnlosen Krieg erhöht all das unmittelbar nicht. In der Ukraine werde auch die europäische Freiheit verteidigt, betonen die 27 in schöner Regelmäßigkeit. Aber warum ist die EU dann nach wie vor so zögerlich beim Liefern von Waffen? Spart sich die Regierung die schlechten Nachrichten für den Herbst auf? Wenn Russland den Gashahn langsam zudreht, extreme Temperaturen den Klimaschutz aufs Tapet brennen und Corona schon im Sommer Ärger macht, bedeutet das auf jeden Fall: Teuerung, Verzicht und Einschränkungen.
Warum packt uns die deutsche Politik so ungern schlechte Nachrichten ins Urlaubsgepäck und schockt lieber im Herbst? Und was sagt eigentlich die Wirtschaft dazu? Jörg Thadeusz diskutiert mit: Claudia Kade (Die Welt), Sabine Adler (Deutschlandfunk), Hajo Schumacher (Berliner Morgenpost), Claudius Seidl (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) (Text: rbb)